Archive für Beiträge mit Schlagwort: Deutschland

prollblogheadneuQuelle: von den Prolls des prollblog

Angela Merkel ist nach kurzem Todeskampf gestorben.

Und sie erlebt eine riesen Überraschung. Als Naturwissenschaftlerin hatte sie eigentlich damit gerechnet, dass die Bewusstseinsfunktionen aufhören. Aber statt dessen befindet sie sich plötzlich außerhalb ihres Körpers, schwebt ein wenig über sich, schaut sich von außen an. Doch in ihrem Zimmer eröffnet sich ein Tunnel, an dessen Ende ein helles, aber nicht blendendes buntweißes Licht zu sehen ist. Da hat sie genug von ihrem eigenen Anblick und schwebt durch diesen Tunnel.

Und am anderen Ende des Tunnels steht sie vor Petrus. Und der sagt ihr: „Angela, du hast ja doch so eine leidlich christliche Politik gemacht, und deshalb kannst du dir aussuchen, ob du lieber in den Himmel oder in die Hölle möchtest.“

Da bricht gleich wieder die Naturwissenschaftlerin in Frau Merkel durch, und sie sagt: „Petrus, du weißt doch, dass ich ein skeptischer Mensch bin. Bevor ich so eine schwerwiegende Entscheidung treffe, brauche ich noch ein paar Informationen.“

Und Petrus sagt: „Kein Problem, Angela. Hier sind zwei Türen. Die eine geht in den Himmel, die andere geht in die Hölle. Schau es dir einfach an.“

Mit einem schnippischen „Bis gleich!“ geht Angela Merkel in den Himmel. Sie befindet sich in einem weiten, hellen und warmen Raum, in dem überall freundliche und offenbar völlig zufriedene Menschen sind, die meistens singen und sie gar nicht weiter beachten. Die Luft ist erfüllt von köstlichen Düften. Da sagt sie sich, dass sie es hier schon aushalten könnte, wenn es auch ein bisschen langweilig ist.

Und wegen dieser Langeweile beschließt sie, auch einen Blick in die Hölle zu tun. Kaum macht sie die Tür zur Hölle auf, sieht sie lauter vertraute Gesichter an einem großen Tisch sitzen, sechzig Jahre Bundespolitik und Wirtschaftslobbyismus. Es wird gegessen, geredet, getanzt; die Stimmung ist ausgelassen und Angela wird sofort von zwei besonders üblen Wirtschaftsverbrechern willkommen geheißen, die mit einer Champagnerflasche winken.

Der Entschluss von Angela Merkel war völlig klar. Sie geht noch einmal raus und sagt zu Petrus: „Ich will in die Hölle“. Dann geht sie wieder rein und hört noch, wie die Tür hinter ihr abgeschlossen wird und sieht, wie diese Tür zu verschwinden beginnt.

Dann erst kann sie richtig in der Dunkelheit sehen. Das Fest ist verschwunden, stattdessen befindet sie sich in einer trostlosen, einsamen Wüstenlandschaft. Der Sand brennt unter ihren Füßen, aber der Rest des Körpers friert erbärmlich. Vor ihr ein stinkender See aus Eiter und Exkrementen, und sie hofft, dass sie davon nicht trinken muss, aber spürt sofort an ihrem Durst, dass sie vergebens hofft. Da schreit sie in Richtung der Tür: „Hey, Petrus, du Betrüger! Als ich hier eben reingeschaut habe, da sah das aber alles noch ganz anders aus.“

Und sie hört aus der Richtung der Tür die Stimme von Petrus: „Das war ja auch vor der Wahl“…

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@Isarnixe Hochmut der Mächtigen kommt vor dem Fall …. http://twurl.nl/oykri2 Via @ GermanBullshit

Von A.Hirsch.

Wer mich kennt, weiss, das ich mir von der Wahl nicht viel erhofft habe, trotzdem hat mich das Ergebnis etwas befremdet. Vorallem der Zugewinn der FDP fand ich sehr befremdlich, etwa 7 Millionen, habe ich einmal geschätzt, haben diese Partei gewählt. Der Spruch „Arbeit muß sich wieder lohnen“ hat einen herben Beigeschmack. Natürlich sollte sich Arbeit lohnen, doch was soll das bedeuten und was soll das für die bedeuten, die keine Arbeit haben. Das Einkommen der Arbeitnehmerschaft, zumindest der mittleren und unteren Einkommensklasse, wird wohl kaum steigen können, angesichts der größten Wirtschaftskrise der Geschichte Deutschlands. Das Lohnniveau sinkt sogar, und zwar tendenziell. Ich hoffe doch, keiner glaubt wirklich an einen Aufschwung in den nächsten Jahren. Wenn nun die Einkommen nicht in dem Maße steigen, wie sollte sich dann Arbeit wieder lohnen, doch nur dadurch, das die nicht Arbeitenden noch weniger bekommen. Ausserdem was heißt „wieder lohnen“, hat sich zuletzt Arbeit nicht gelohnt? Und wenn nicht, in Bezug auf was? Für die Hungerlöhner lohnt sich Arbeit sicher nicht, aber diese Gruppe ist wohl auch nicht so dumm, die FDP zu wählen, denn diese wissen genau, das sie nicht gemeint sind. Das heißt ein oder zwei waren sicher auch dabei aus dieser Kaste, es kann ja nicht nur vernunftbegabte Menschen geben. Also die Hungerlöhner haben diese Partei wohl kaum gewählt, ebensowenig wie das Heer der Nutzlosen, will heissen Arbeits- und Obdachlose. Die Rentner dürften sich wohl auch kaum angesprochen gefühlt haben.

Das andere Debakel finde ich zwar weniger befremdlich, aber darum um so schlimmer. Die CDU hat so wenig verloren, bei all dem was diese Partei zur Demontage der Demokratie beigetragen hat. Alleine schon die Tatsache den Lissabon-Vertrag zu ratifizieren, ohne das Volk zu fragen, trotz des Artikels 146 GG. Für mich ist das ein eindeutiger Angriff auf die Demokratie, denn der Lissabon-Vertrag ist eine Verfassung, und darüber muß das Volk bestimmen. Auch sonstige Maßnahmen, vorallem die Überwachungsgesetze sind nicht gerade demokratisch. Ich dachte immer, wir dürften und sollten unsere Regierung überwachen, dass sie nicht etwa in Faschismus oder ähnliches abrutsche. Diese Partei stellt das auf den Kopf – sagenhaft diese Dreistigkeit.
Der Wahlkampf der CDU fand ich hübsch, ja mit was haben sie da geworben, mit ihrem Können? Ich sage dazu nur Eigenlob, ihr wisst schon was ich meine. Sie haben die Banken gerettet, die große Krise abgewendet und das mit einer solchen Entschlossenheit, zack, zack. Nur leider ist die Krise noch nicht ausgestanden, und ich fürchte die Blamage steht noch aus, auch die Rechnung ist noch nicht bezahlt. Sie haben die Krise auch nicht abgewendet sondern hinausgezögert, und die Rechnung dürfen wir, das Volk begleichen, bald.

Die CSU hat es etwas erwischt, ich brauche dazu nichts mehr hinzufügen. Die SPD hat auch bekommen was sie verdient hat. Arbeit für alle ist auch wirklich dick aufgetragen. Die LINKE kann sich nicht beschweren, sie hat mehr Stimmen bekommen, als sie verdient hat. Ich selbst habe zwar auf mehr gehofft, weil mir es besser gefallen hätte, die anderen hätten keine Mehrheit ereicht. Aber die LINKE ist trotzdem nicht mein Ding.
Überhaupt glaube ich, das dieses Parteiensystem eine Versagernummer ist. Ich möchte Inhalte wählen und keine Sprüche. Ich möchte die Richtung der Politik wählen und keine Köpfe.

Mein Fazit: Ich bin enttäuscht von dem Ergebnis, aber ich habe nichts anderes erwartet, da zur Zeit durch Wahlen keine Veränderung möglich ist.

In den Köpfen müssen wir die Wahl treffen und schlussendlich in unserem Handeln. Es bedarf allerdings, sofern noch nicht geschehen, einer klaren begrifflichen Neuordnung unserer Vorstellung von Politik. Es genügt eben nicht nur hier und da an ein paar Schrauben zu drehen und alles läuft. Zu tief sind die Ideologien von Markt, Arbeit, Geld usw., die uns über Jahrzehnte, die Mächtigen, die Konzerninhaber und ihre Wegbereiter, die Politiker, eingeredet haben, als das wir einfach etwas ändern können. Allzuleicht verrennen wir uns in Widersprüchen, denn in der Sprache selbst manifestieren sich begangene Fehler. Wir haben uns die Begriffe nehmen lassen und scheitern all zu oft an der Begrifflichkeit. So ist es z.B. den Montagsdemos ergangen und so ist es bei der Opelkrise gegangen.

Stellen wir uns doch einmal vor, morgen ist Revolution, in welche Richtung werden wir uns dann bewegen, was sollen dann unsere Ziele sein? Das alte System mit Auflagen? Ein neues System oder Anarchie wohl gar? Oder folgen wir denen, die am lautesten schreien? Oder bleiben wir einfach zu Hause?

Begeben wir uns einmal dorthin, wo unsere Reden und Gedanken verdinglicht sind (vgl. G. Büchner). Kritisch auch mit uns selbst und nicht nur mit dem Gegenüber. Ich will mich da gar nicht ausnehmen, ganz im Gegenteil. Ich will mich auch nicht über andere erheben, würde ich die Weisheit besitzen, die alles zu erklären vermag, würde ich gar nichts mehr schreiben. Im Diskurs mit Anderen und in dem man seine Gedanken der Öffentlichkeit preis gibt, erkennt man besser seine Schwächen.

Doch ich möchte meine Thesen auch noch etwas an Beispielen erläutern. Man sagt, die Hartz-Gesetze seien ein Fehler, sie schaffen gar keine Arbeit und überhaupt sind die Verwaltungskosten überproportional hoch, deshalb, und weil es entwürdigend ist, sollten sie abgeschafft werden. Aber diese Gesetze sind nicht für jeden ein Fehler. Aus der Sicht der Konzerne und derer, die Arbeit verkaufen, sind sie geradezu genial. Ein besseres Druckmittel um Löhne niedrig zu halten, kann ich mir kaum vorstellen. Auch scheinbar kritische Berichte zu Hartz-Geschädigten wie Schikanen und anderen, in den Medien, erfüllen ihren Zweck. Der noch Arbeit hat, kann dadurch erfahren, mit Hartz geht es so und so. Das will natürlich keiner. Wenn nun beispielsweise ein Konzern X Kosten reduzieren will, um seinen Ertrag zu steigern, was macht er dann. Bei Rohstoffen, Halbgütern und Energie ist nicht viel zu machen, bleiben also nur die Lohnkosten. Man handelt also einen Deal aus, ein Drittel der Belegschaft wird entlassen, die anderen arbeiten 1 Stunde länger fürs gleiche Geld. Als Alternative steht die Drohung, das Geschäft ins Ausland zu verlagern. Die Belegschaft wird sich dem Druck wohl beugen (vgl. Opel), denn ihre Alternative ist Hartz IV, und wie es denen ergeht, das haben wir ja schon im Fernsehen gesehen, und eine Lobby haben die auch keine.
Indem wir die Gesetzes-Fehler nennen, akzeptieren wir im Inneren die Politik, die halt nur einen Fehler gemacht hat. Aber es sind doch Oligarchen oder nicht, dann sind es auch keine Fehler. Ich persönlich bin sogar davon überzeugt, das der Hauptgrund Hartz IV einzuführen, dieses Druckmittel ist, und die Denunziationen geschehen nicht etwa aus Versehen, sondern sind geradezu ein elementares Instrument des ganzen Hartz-Systems. Das dieses System nur ein Übergangssystem für ein noch übleres System ist, auch davon bin ich überzeugt.

Im Grunde müssten sich die noch Arbeitenden und die Gewerkschaften mit den direkt Hartz-Geschädigten zusammentun, da diese Gesetze auch gegen Ihre Interessen stehen. Doch warum ist dem nicht so? Weil sie die Zusammenhänge nicht verstehen, wie viele Hartzbetroffene auch. Sie begehen einen Denkfehler, weil sie mit den Gedanken ihrer Kontrahenten denken. Viele glauben, das alles geschehe wegen der Wirschaftskrise, dem globalen Markt und der Alterspyramide, doch das ist Unsinn. Erstens, die Krise kam nach dem Lohnverfall, und gegen das globalen Ausbluten kann man Maßnahmen ergreifen, die würden aber den Konzernen gar nicht schmecken. Und die Alterspyramide ist der größte Schwachsinn, wir haben so viele arbeitswillige Arbeitslose, hätten sie einen vernünftig bezahlte Arbeit, nicht so was tagelöhnermässiges wie Minijobs, dann würde auch mehr Geld in das Umlaufsystem fliessen.

Die Politiker werden einen Teufel tun die Gesetze zu lockern oder gar umzusteuern, sie vertreten ja gar nicht unsere Interessen, sondern die der Kapitaleigner. Und deren Interessen sind natürlich maximale Kapitalredite und niedrige Löhne tragen dazu bei. Beispiel Lissabon-Vertrag, die Mehrheit war gegen diesen Vertrag und trotzdem wurde er ratifiziert. Wem nützt nun dieser Vertrag wohl am meisten? Das ist nur ein Beispiel, wie selbst eine banale Vorstellung von Demokratie, nämlich der Mehrheitendemokratie, übergangen wird. Die Wahl war ja kein Freibrief sondern eine Personalentscheidung. Das ist auch in anderen Bereichen nicht anders, wo auch der Mehrheitswille unbeachtet bleibt. In der Hauptschule hat man uns das mit der Mehrheit immer als das Wesen der Demokratie erklärt. Viele denken so noch bis ins hohe Alter, aber so banal ist der Begriff beileibe nicht.

Wenn wir nun uns an die Politiker wenden und sagen, „hier sind 20 000 Unterschriften und wir möchten das Sie, liebe Politik, diese und jene Maßnahmen abändern“, was wird wohl geschehen. Lieber Leser was glaubst Du, wird geschehen, oder anders gefragt bei welcher Gelegenheit hat das etwas bewirkt?

Wir sind in einer gänzlich schlechten Position, alleine kann man nichts erreichen und die nötige Solidarität ist auch noch nicht in dem Maße vorhanden. Sollen wir einfach abwarten bis es genug Menschen so dreckig geht, um dann gemeinsam die Politik zu verlangen, das auch unsere Interessen berücksichtigt werden? Wenn mehr sich einbringen, gehts vielleicht etwas schneller, und je mehr sich aktiv beteiligen, desto besser wird das Ergebnis. Wer noch nicht gestorben ist, der macht sich auf die Socken nun (B. Brecht). Rückt zusammen, tauscht euch aus, Ideen sind immer gern gesehen. Wir werden einer Änderung nicht entgehen können.

Lieber Rechtsextremer, wo würdest du dich anhand der Tabelle einordnen?

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Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke Plus = Gemeinschaft

In den letzten Aktualisierungen des Hauptblogs unseres Engagements haben wir die aktuelle Situation im Fall von Sabrina A., der heute 21 Jahre alten Duisburgerin, die im Juli 2007 unter dem Verdacht des Drogenschmuggels im türkischen Antalya festgenommen wurde, umfassend dargestellt.

Mit der Zurückweisung des Revisionsantrags durch das zuständige Gericht in Ankara ist das Urteil des Sondergerichts in Izmir rechtskräftig und der Fall nach türkischem Recht abgeschlossen … für uns bedeutet das jedoch lediglich, dass unsere Arbeit jetzt erst wirklich beginnt!

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Wie auch schon auf unserer aktualisierten Sonderseite Sabrina & Jason bekannt gemacht, kann der aktuelle Sachstand, inklusive unserer weiteren Vorgehensweise, in den Aktualisierungen vom 12. September und heute nachgelesen werden.

Als Kurzinfo möchten wir hier deshalb nur die grundlegenden Fakten aufzeigen, wie sie sich nach der Entscheidung des Revisionsgerichts in Ankara heute darstellen … der wichtigste Aspekt aus unserer Sicht ist dabei, dass die „Hängepartei aufgrund internationaler Rechtsunsicherheit“ damit beendet ist und der Handlungszwang nunmehr unwiderruflich auf Seiten der deutschen Diplomatie unter der Federführung unseres wahlkämpfenden Außenministers und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier liegt.

Diese kann sich nicht mehr hinter der „unabhängigen türkischen Justiz“ verstecken, in deren Entscheidungen sich die bundesdeutsche Regierung angeblich nicht einmischen dürfe …

Insofern sehen wir die Entscheidung des türkischen Revisionsgerichts nicht etwa als einen Rückschlag für unser Engagement an. Dass die Revision angenommen und am Ende tatsächlich zu einer Widerrufung des Urteils hätte führen können, hatten wir nie ernsthaft in Betracht gezogen.

Wir mussten diese Entscheidung nur abwarten, weil der Revisionsantrag von Sabrinas ehemaligen türkischen Verteidiger gestellt wurde und Sabrina ihn nicht mehr zurückziehen konnte. – Jetzt ist diese formaljuristische Barriere endlich überwunden und wir können zielstrebiger und offensiver mit unserem Engagement fortfahren.

In diesem Sinne haben wir nicht nur das zuständige Referat des Auswärtigen Amtes angeschrieben und um die Einleitung aller notwendigen Schritte für eine (möglichst) zeitnahe Überstellung Sabrinas nach Deutschland ersucht, sondern auch nochmals den direkten Kontakt mit Herrn Steinmeier gesucht. – Dies kann in Gestalt eines offenen Briefes, der am Ende der heutigen Aktualisierung veröffentlicht wurde, nachvollzogen werden.

Abgerundet wird dieses Bemühen um eine zügige Klärung der Angelegenheit durch unseren (Sabrinas) türkischen Anwalt, der so kurzfristig wie möglich einen Eilantrag beim türkischen Justizministerium auf Auslieferung Sabrinas stellen und sie auch bis zur endgültigen Überstellung an die deutsche Justiz in unserem Auftrag vertreten wird.

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Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie die oben verlinkten Aktualisierungen lesen und auch ernsthaft darüber nachdenken würden, uns in dem unbeirrbar und unermüdlich erbrachten Engagement zu unterstützen, das Sabrina nun zunächst so bald als möglich nach Deutschland zurückbringen und eine Wiedervereinigung mit ihrem Sohn ermöglichen soll.

Über alle weiteren Schritte, die erforderlich sein werden, um ihr auch die Gerechtigkeit zuteil werden zu lassen, die ihr nach unserer Meinung und Kenntnis der Aktenlage uneingeschränkt zusteht, werden wir dann entscheiden, wenn das Ende der nun vor uns liegenden zweiten Etappe erkennbar wird.

Die verschiedenen Möglichkeiten, wie man unser Engagement sinnvoll und zielführend unterstützen kann, haben wir auf der Seite „Unterstützung“ des Hauptblogs dargelegt.

Für den Moment bedanken wir uns für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit und die investierte Zeit und verbleiben mit freundlichen und solidarischen Grüßen

Ihr AmSeL-Team

Quelle: Der AmSel-Gedanke Plus = Gemeinschaft

Israel wird sich von den USA nicht von einem Überfall auf den Iran abbringen lassen, sagt Micah Zenko vom Council on Foreign Relations.

Wenn der Iran bis Ende September nicht auf die internationalen Vorschläge zu seinem Atomprogramm eingegangen ist, wird Israel nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit allein handeln.
Von Micah Zenko LOS ANGELES TIMESÜbersetzt von Wolfgang Jung
Der Iran hat bis Ende September Zeit, um auf den letzten internationalen Vorschlag, mit dem die Islamische Republik an der Entwicklung von Atomwaffen gehindert werden soll, zu antworten. Nach diesem Vorschlag soll der Iran sein Programm zur Urananreicherung aufgeben, und der UN-Sicherheitsrat wird als Gegenleistung auf die vierte Runde wirtschaftlicher und politischer Sanktionen verzichten.

Wenn diese diplomatischen Bemühungen scheitern, sollte die Welt darauf vorbereitet sein, dass Israel die vermuteten iranischen Produktionsstätten für Atomwaffen angreift. Admiral Michael Mullen, der Chef des US-Generalstabs, erklärte kürzlich: „Das Fenster zwischen einem Schlag gegen den Iran und der Möglichkeit, dass er sich Atomwaffen verschafft, ist ein ziemlich schmales Fenster.“ (Zu Mullens Äußerung s. auch http://www.luftpostkl.de/luftpost-archiv/LP_09/LP17709_180809.pdf )

Falls Israel einen derart risikoreichen und destabilisierenden Schlag gegen den Iran unternehmen sollte, wird Präsident Obama über diese Operation wahrscheinlich früher von (dem US-TV-Sender) CNN als von der CIA informiert. Die Geschichte lehrt uns, dass Israel, wenn Washington Einfluss auf israelische Militäroperationen zu nehmen versucht, seine vorbeugenden und vorauseilenden Überfälle lieber anschließend rechtfertigt, als sie vorher billigen zu lassen. Diejenigen, die hoffen, dass es der Obama-Regierung gelingen wird, Israel so unter Druck zu setzen, dass es von einem Angriff auf den Iran absieht und sich mit weiteren diplomatischen Bemühungen zufrieden gibt, liegen völlig falsch.

Das gegenwärtige Gerangel in der iranischen Führung hat einige Beobachter zu der unzutreffenden Annahme verleitet, Teherans Atomprogramm gerate ins Stocken. Wie dem am Freitag veröffentlichten Bericht der Internationalen Atomenergie-Agentur über das Atomprogramm des Irans zu entnehmen war, ist die iranische Zentrifugen-Produktion auch während der politischen Krise in der letzten drei Monaten uneingeschränkt fortgesetzt worden, ebenso die Produktion von Uranhexafluorid, mit dem die Zentrifugen gefüttert werden. (zu Uranhexafluorid s. http://de.wikipedia.org/wiki/Uranhexafluorid )

Schauen wir uns vier frühere israelische Militäroperationen an, die für einen möglichen Schlag gegen den Iran relevant sein könnten.

Im Oktober 1956 starteten Israel, Großbritannien und Frankreich einen erfolglosen Angriffauf Ägypten, weil sie wieder die Kontrolle über den Suezkanal übernehmen wollten. Am Tag vorher hatte (US-)Außenminister John Foster Dulles den israelischen Botschafter Abba Eban einbestellt, um ihn über den israelischen Militäraufmarsch an der Grenze mit Ägypten zu befragen, aber Eban schwieg zu den Plänen seines Landes. (Informationen zu diesem Angriff s. http://de.wikipedia.org/wiki/Sueskanal )

Im Juni 1967 begann Israel den Sechstagekrieg (gegen Ägypten), ohne vorher Washington zu informieren, obwohl (US-)Präsident Johnson darauf gedrängt hatte, dass Israel den bestehenden Zustand zu akzeptieren und sich vor einer Aktion mit den Vereinigten Staaten zu beraten habe. Nur wenige Tage vor Kriegsbeginn teilte Johnson dem (israelischen) Premierminister Levi Eshkol in einer persönlichen Nachricht mit: „Israel sollte keine voreilige Militäraktion einleiten und sich damit dem Vorwurf aussetzen, die Feindseligkeiten begonnen zu haben.“ (s. auch http://de.wikipedia.org/wiki/Sechstagekrieg )

Am 7. Juni 1981 zerstörten israelische Jagdbomber den irakischen Atomreaktor in Osirak – kurz bevor er in Betrieb gehen und atomwaffenfähiges Plutonium produzieren konnte. Wieder wurde Washington nicht im Voraus informiert. Präsident Reagan „verurteilte“ den Angriff, „weil andere Optionen möglich gewesen wären“. (s. dazu auch http://de.wikipedia.org/wiki/Osirak ) Ein paar Tage später äußerte der (israelische) Premierminister Menachem Begin in den Nachrichten (des TV-Senders) CBS: „Dieser Angriff wird ein Präzedenzfall für jede zukünftige israelische Regierung sein. … Jeder zukünftige israelische Premierminister wird unter ähnlichen Umständen auf die gleiche Weise handeln.“

Die Vorhersage Begins bestätigte sich am 6. September 2007, als israelische Flugzeuge im syrischen Al Kibar eine Anlage zerstörten, die ein von Nordkorea gelieferter Plutonium-Reaktor gewesen sein soll (Informationen dazu s. http://www.luftpost-kl.de/luftpostarchiv/LP_07/LP19907_220907.pdf ). Vier Monate vorher hatten Offizielle des israelischen Geheimdienstes der Regierung Bush erdrückende Beweise über den Reaktor zur Verfügung gestellt, und das Pentagon machte bereits Pläne, ihn anzugreifen. David Sanger, ein Reporter der New York Times, berichtete, Präsident Bush – welche Ironie – habe schließlich entschieden, dass die Vereinigten Staaten nicht deshalb ein anderes Land bombardieren könnten, weil es angeblich Massenvernichtungswaffen habe. (Dabei hatte die Bush-Administration den Irak-Krieg damit begründet, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge.) Ein Vertreter der US-Regierung teilte damals mit, dass Israels Angriff „ohne grünes Licht (aus Washington) erfolgt sei. Weil niemand vorher gefragt wurde, habe auch niemand grünes Licht geben können“.

Diese Vorkommnisse demonstrieren, dass sich Israel, wenn es iranische Atomwaffen für eine existenzielle Bedrohung hält, über US-Bedenken gegen den Einsatz militärischer Gewalt hinwegsetzen wird. Kurz nach einer (israelischen Militär-)Operation wird Washington öffentlich und auf diplomatischen Weg sein Bedauern gegenüber Tel Aviv ausdrücken. Die langjährigen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel werden aber so gut wie bisher bleiben, und die enge diplomatische, wirtschaftliche, geheimdienstliche und militärische Zusammenarbeit wird andauern.

Wenn Teheran bis zu dem Termin im September nicht reagiert und nicht auf sein Atomprogramm verzichtet, das ihm den Bau von Atomwaffen ermöglichen würde, können wir einen israelischen Angriff erwarten, der ohne Einholung einer US-Erlaubnis oder eine vorher ausgesprochene Warnung erfolgen wird.

Micah Zenko ist ein Mitarbeiter im Center for Preventive Action (im Zentrum für vorbeugende Handlungen) des (einflussreichen US-Think Tanks) Council on Foreign Relations (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Council_on_Foreign_Relations ).

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(Wir haben den Artikel komplett übersetzt und mit Anmerkungen in Klammern versehen. Er ergänzt unsere Aussagen in der LUFTPOST 117/09, die unter http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_09/LP17709_180809.pdf aufzurufen ist. Der Autor will den Eindruck erwecken, die US-Regierung könne Israel nicht von einem Angriff auf den Iran abbringen, selbst wenn sie das wollte. Das hört sich sehr nach einer vorbeugenden Ausrede an, damit man als verlässlicher Komplize später behaupten kann, man habe alles versucht, umeinen israelischen Überfall auf den Iran zu verhindern, sei aber nicht durchgedrungen.)

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Der Originalartikel erschien unter dem Titel: Israel has Iran in its sights bei LOS ANGELES TIMES.

Übersetzt von: Wolfgang Jung Luftpost, Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein. http://www.luftpost-kl.de. Kommentar in kursiv und Anmerkungen in klammern wurden vom Übersetzer eingefügt.

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Ramsteiner Appell: Angriffskriege sind verfassungswidrig – von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen!

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Quelle:Netzwerkpartner saarbreaker!

Fast jedes sechste Kind in Deutschland lebt inzwischen in relativer Armut (d.h. mit weniger als 50 Prozent des Durchschnittseinkommens), im OECD-Schnitt ist es nur jedes achte Kind. In Dänemark, dem Land mit der geringsten Kinderarmut in der OECD, ist es nur jedes 37. Kind. Das ist das neueste Ergebnis zu dem die OECD für Deutschland kommt. Noch nie ging es Kindern und Familien so schlecht wie unter der Regierung Merkel.

Bitte auf menschenzeitung.de weiterlesen.